AGB
Teil I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
- § 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, welche zwischen Lichtblicke Akadmie GbR, Hauptstraße 36 b in 50259 Pulheim-Stommeln, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
- § 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Inanspruchnahme von Beratungsgesprächen, die Teilnahme an Sitzungen, Kursen, Seminaren und anderen Veranstaltungen wie sie auf der Internetseite http://www.lichtblicke-meditation-bewusstsein.de/ des Anbieters angeboten werden. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentliche Merkmale der Dienstleistungen finden sich in den Artikelbeschreibungen und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
- § 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellungen des Anbieters auf der Internetseite http://www.lichtblicke-meditation-bewusstsein.de/ zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter.
(2) Der Kunde kann ein verbindliches Angebot über das Anmeldeformular abgeben. Dieses kann der Kunde unter der Schaltfläche „Anmeldeformular“ ausdrucken. Nach Eintrag der gewünschten Leistung, seiner persönlichen Daten und handschriftlicher Unterzeichnung des Anmeldeformulars, gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen durch die Versendung des Formulars per E-Mail oder per Fax und dessen Eingang beim Anbieter ab. Sofern das Anmeldeformular per E-Mail an den Anbieter übermittelt wird, wird der Anbieter den Eingang der Anmeldung unverzüglich z.B. per E-Mail bestätigen.
(3) Die Annahme der Anmeldung erfolgt durch direkte Annahmeerklärung des Anbieters gegenüber dem Kunden. Sollte der Kunde innerhalb von 5 Tagen keine Annahmeerklärung des Anbieters erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(4) Anfragen des Kunden, die schriftlich, telefonisch, per Telefax oder per E-Mail an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.B. E-Mail) übermittelt wird, kann der Kunde dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern. Das Angebot des Anbieters kann der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen.
(5) Die Abwicklung der Bestellung des Kunden und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
- § 4 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
- § 5 Kündigung
(1) Der Kunde kann seine Teilnahme an Beratungsgesprächen, Sitzungen, Seminaren, Kursen oder Veranstaltungen des Anbieters bis zu 14 Tage vor deren Beginn absagen (ordentlich kündigen), ohne dass er zur Zahlung der vereinbarten Gebühren verpflichtet ist. Sagt der Kunde seine Teilnahme nicht rechtzeitig ab, bleibt er zur Zahlung von 10 % der vereinbarten Gebühren verpflichtet. Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass die Aufwendungen des Anbieters geringer waren.
(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
- § 6 Verschwiegenheit
Der Anbieter verpflichtet sich zur strikten Verschwiegenheit über alle Informationen oder persönlichen Geheimnisse des Kunden, die ihnen im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden. Dies gilt auch im Hinblick auf Angestellte, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
- § 7 Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
- § 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit der Ware, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Verzugsschäden (§ 286 BGB) und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Soweit die Haftung für Schäden dem Anbieter gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
- § 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Teil II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
Lichtblicke Akademie GbR
Beate Siegert & Uwe Siegert
Hauptstraße 36 b
50259 Pulheim
Telefon: 02238 14 65 1
Telefax: 02238 420 876 1
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der Vertragstext wird nicht beim Anbieter gespeichert. Der Kunde hat für eine Speicherung des Vertragstextes selbst Sorge zu tragen.
Die Anmeldedaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unabhängig davon per Email zugesandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen, die schriftlich, telefonisch, per Telefax oder per E-Mail an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche er ausdrucken oder elektronisch sichern kann.
4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Zahlung per Überweisung
5.3. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Kündigungsbedingungen
Informationen zu den Bedingungen der Kündigung sind in unter der Regelung § 5 „Kündigung“ in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters abrufbar.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Dienstleistungen
Die Mängelhaftung für beanspruchte Dienstleistungen richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (Teil I).
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